25.04.13 10:00 - 17:00

Informationsrechtstag 2013 - TKG-Novelle 2012: Innovationsförderung durch Regulierung?

Am 9.5.2012 ist das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. 2012, Teil 1 Nr. 19, S. 958). Die TKG-Novelle zielt neben einer Stärkung des Verbraucherschutzes insbesondere auf die Förderung des Ausbaus hochleistungsfähiger Netzinfrastrukturen. Mit der Normierung wettbewerbs- und investitionsfreundlicher Regulierungsgrundsätze, die künftig bei allen Regulierungsentscheidungen der BNetzA berücksichtigt werden müssen, sollen die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für grundlegende Investitionsentscheidungen geschaffen werden. Im Blick ist dabei zumal die Versorgung des ländlichen Raumes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen.

Der 9. Düsseldorfer Informationsrechtstag 2013 beleuchtet die neuen Regulierungsansätze des Gesetzes und befasst sich mit den praktischen Auswirkungen für die beteiligten Unternehmen. Referenten werden u. a. sein Friedhelm Dommermuth, Abteilungsleiter Ökonomische Fragen der Regulierung Telekommunikation, Bundesnetzagentur, sowie Univ.-Prof. Dr. Justus Haucap, DICE Universität Düsseldorf, Mitglied der Monopolkommission der Bundesregierung.

Die wissenschaftliche Leitung obliegt Univ.-Prof. Dr. Johannes Dietlein, Direktor am ZfI der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, unter Kooptation von RA Dr. Raimund Schütz, Köln, und RA Dr. Marc Schütze, Düsseldorf.

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