15.09.11 19:30 - 21:30

13. Praxisforum Informationsrecht: Gestaltung des Internets der Zukunft: Netzneutralität versus Qualitätsdifferenzierung?

Zum Vortrag:

Die Zielvorgabe ist klar: Bürger und Unternehmen müssen eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur nutzen können. Verständlich also, dass in der Politik und den Medien die Funktionsfähigkeit und Offenheit der Plattform im Vordergrund der Diskussion steht und der  weitere Ausbau der Transportkapazität gefordert wird.

 

Wie diese Ziele am besten erreicht werden können ist jedoch umstritten. Das haben die intensiven Diskussionen zum Thema Netzneutralität in der Öffentlichkeit und auch innerhalb der Enquete Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ deutlich aufgezeigt. Die EU- Kommission vertraut auf die Formel „Wettbewerb + Transparenz + problemloser Anbieterwechsel“ und stellt damit die Wahlmöglichkeiten der Kunden ins Zentrum. Für die Netzbetreiber ist es wichtig, beim Netzwerkmanagement und der Entwicklung von neuen, auf Qualitätsdifferenzierung basierenden Geschäftsmodellen nicht legislativ oder regulatorisch eingeschränkt zu werden. Netzaktivisten und Verbraucherschützerfordern dagegen, dass alle Modelle die vom status quo des Transports von Datenpaketen nach dem „best effort“ Prinzip abweichen, untersagt werden sollen.

 

Eine zukunftsfähige Lösung muss diese divergierenden Interessen in Einklang bringen und dabei die technischen Realitäten berücksichtigen. Letztlich stellt sich daher  die Grundsatzfrage: muss die weitere Entwicklung des Internets vom Gesetzgeber gesteuert werden oder werden die Marktkräfte die gesellschaftlich wünschenswerten Resultate liefern?

 

Folgende Themen werden im Vortrag behandelt:

 

  • Wie gehen die Netzbetreiber mit exponentiell steigenden Verkehrsmengen um?
  • Was bedeutet Qualitätsdifferenzierung für den Endkunden und was sind die zu erwartenden volkswirtschaftlichen Effekte?
  • Was heißt eigentlich „Netzneutralität“ und wie ist das Konzept rechtlich zu erfassen?

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