16.09.10 19:30 - 21:30

10. Praxisforum Informationsrecht: Zur Haftung eines Filehosters für Urheberrechtsverletzungen

Der Referent Markus Schröder, LL.M. ist Rechtsanwalt in der auf IT- und Medienrecht spezialisierten Kanzlei Daniel Raimer in Düsseldorf. Die Kanzlei vertritt u.a. den Filehoster RapidShare. Der Referent ist Absolvent des LL.M.-Studiengangs „Informationsrecht“ der Düsseldorf Law School sowie Mitglied der DGRI und des Absolventennetzwerks LL.M. Informationsrecht. Neben der anwaltlichen Tätigkeit promoviert er zu einem wettbewerbsrechtlichen Problem des E-Commerce.
Beim Filehosting besteht das Problem, dass Nutzer urheberrechtlich geschütztes Material hochladen und es öffentlich zugänglich machen können. Es stellt sich somit die Frage nach der Verantwortlichkeit des Plattformbetreibers. Grundsätzlich besteht eine Privilegierung gemäß den Vorschriften des TMG. In Gerichtsverfahren zwischen den Rechteinhabern und RapidShare sind jedoch bereits häufig sich widersprechende Urteile ergangen. Das OLG Hamburg legt dabei einen strengen Maßstab zu Gunsten der Rechteinhaber an. Das OLG Hamburg geht davon aus, dass notfalls der Filehosting-Dienst sogar eingestellt werden müsste, falls ein Schutz der Rechteinhaber nicht gewährleistet werden könnte. In einer jüngst ergangenen Entscheidung hat das OLG Düsseldorf zu Gunsten von RapidShare entschieden und eine Störerhaftung verneint. Das OLG Düsseldorf stellte fest, dass eine präventive Kontrolle der Dateien auf Urheberrechtsverletzungen nicht leistbar und damit auch nicht zumutbar ist. In der Literatur wiederum wird u.a. auf den grundrechtlichen Schutz der weit überwiegend rechtstreuen Nutzer abgestellt. In einem Revisionsverfahren vor dem BGH wird momentan die Frage geklärt, welche Maßnahmen einem Filehoster zumutbar sind.
Der Vortrag stellt die wichtigsten Entscheidungen und Literaturmeinungen vor und versucht anschließend eine mögliche Revisionsentscheidung darzustellen.


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